Klare Haltung

Im Sommer 2023 von Der Stieglitz

Stieglitz freut sich! Die Stadtregierung zeigte klare Haltung. Zuerst meldeten sich die Meraner Grünen zu Wort – kurz darauf die Vizebürgermeisterin und der Rest der Stadtregierung. Es ging um die Veranstaltung eines Verschwörungstheoretikers und Holocaust-Verharmlosers im Kurhaus von Meran.

Der Auftritt wurde nicht verboten – es würde gegen das Prinzip der Meinungsfreiheit verstoßen – aber die Gemeindepolitik distanzierte sich klar und kritisierte scharf. Gut so, denn in einer Stadt wie Meran, deren jüdische Gemeinde nahezu vollständig verhaftet und ermordet wurde, ist ein Holocaust-Verharmloser fehl am Platz.

Im Vereinsstatut des Meraner Kurhauses jedoch in Zukunft Kriterien für die Inhalte von Veranstaltungen einzuführen erscheint Stieglitz nicht angebracht. In einem demokratischen Staat, in dem die Meinungsfreiheit ein hohes Gut darstellt, müssen alle Veranstaltungen, die straf- und verfassungsrechtlich unbedenklich sind, ihre Berechtigung haben: Wir brauchen Meinungsvielfalt. Wenn der Diskurs stoppt, stoppt die Gesellschaft. Unwidersprochen sollen rassistische, antisemitische Worte und Verschwörungsmythen in Meran jedoch niemals bleiben. Auch als Zivilgesellschaft sind wir aufgerufen, unsere Stimme zu erheben.